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   VGH Bayern, 09.01.2018 - 7 CE 17.10240   

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VGH Bayern, 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 (https://dejure.org/2018,1432)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 (https://dejure.org/2018,1432)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Januar 2018 - 7 CE 17.10240 (https://dejure.org/2018,1432)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BayHZV § 54; ÄAppO § 2 Abs. 3, § 27 Abs. 4 Nr. 5; VwGO § 123
    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten klinischen Semester bei Geltendmachung einer fehlenden Ausschöpfung der Aufnahmekapazitäten seitens des Universitätsträgers

  • rewis.io

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten klinischen Semester bei Geltendmachung einer fehlenden Ausschöpfung der Aufnahmekapazitäten seitens des Universitätsträgers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Bayern, 12.06.2014 - 7 CE 14.10011

    Humanmedizin Regensburg (Wintersemester 2013/2014); erstes Semester des

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 7 CE 17.10240
    Abgesehen davon, dass die UR bei der Berechnung der patientenbezogenen Ausbildungskapazität grundsätzlich auch teilstationäre Leistungen in Tageskliniken berücksichtigt (vgl. auch Schriftsatz des Beklagten vom 19.12.2017, S. 3), hat auch der Verordnungsgeber bislang davon abgesehen, nach Beobachtung der diesbezüglichen tatsächlichen Entwicklung korrigierend einzugreifen (vgl. dazu ausführlich: BayVGH B.v. 12.6.2014 - 7 CE 14.10011 - juris Rn. 14 ff.).

    Da die Mitternachtszählung im Übrigen auch zu einem Ausgleich der Interessen der Studierenden an einer ordnungsgemäßen praktischen und patientenbezogenen Ausbildung einerseits und der Interessen der betroffenen Patienten, unzumutbare Belastungen im Rahmen dieses Unterrichts zu vermeiden andererseits führt (vgl. dazu: BayVGH B.v. 12.6.2014 - 7 CE 14.10011 - juris Rn. 16), besteht auch vor dem Hintergrund des Beschwerdevorbringens kein Anlass, von dieser Rechtsprechung abzuweichen.

  • VGH Bayern, 25.11.2013 - 7 CE 13.10315

    Keine Berücksichtigung des Schwundes bei der patientenbezogenen Kapazität

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 7 CE 17.10240
    Denn der Senat hat bereits entschieden (BayVGH B.v. 25.11.2013 - 7 CE 13.10315 - juris Rn. 12), dass die Berechnung der patientenbezogenen Kapazität nach § 54 HZV eine Berücksichtigung des Schwundes nicht vorsieht.
  • VGH Bayern, 26.07.2016 - 7 CE 16.10126

    Keine Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Klinik) an der Universität Würzburg

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 7 CE 17.10240
    In dessen Rechtsprechung ist seit langem geklärt, dass zur Ermittlung der Zahl der tagesbelegten Betten die sog. "Mitternachtszählung" mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung vereinbar ist (BayVGH B.v. 26.7.2016 - 7 CE 16.10126 - juris Rn. 9 m.w.N.).
  • OVG Hamburg, 13.10.2016 - 3 Nc 18/16

    Zulassung zum Medizinstudium bei fehlender Berücksichtigung von Blockpraktika bei

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2018 - 7 CE 17.10240
    Im Übrigen hat der Beklagte nun im Beschwerdeverfahren nachvollziehbar und überzeugend dargelegt, dass an der UR lediglich ein Blockpraktikum, dasjenige für Allgemeinmedizin, in einer Lehrpraxis von zwei Wochen im Rahmen eines Pflichtpraktikums im 5. Semester (vgl. §§ 2 Abs. 3, 27 Abs. 4 Nr. 5 ÄAppO) und damit außerhalb des Praktischen Jahres abgehalten wird und dass dieses bei der Berechnung der patientenbezogenen Ausbildungskapazität schon deshalb nicht zu berücksichtigen ist, weil für die wegen außeruniversitär geleisteter Blockpraktika zugelassenen weiteren Studierenden keine ausreichende Zahl geeigneter Patienten im Rahmen des Unterrichts am Krankenbett zur Verfügung stünde (so im Ergebnis auch: OVG Hamburg B.v. 13.10.2016 - 3 NC 18/16 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.09.2018 - NC 9 S 866/18

    Zulassung zum Medizinstudium - patientenbezogene Aufnahmekapazität

    Die Bestimmung knüpft an den stationär aufgenommenen Patienten an, der sich in der Regel mehrtägig und während des ganzen Tages (einschließlich der Nacht) im Klinikum aufhält (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018 - 13 C 20/18 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05.03.2018 - 5 NC 38/17 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, juris; Nieders. OVG, Beschluss vom 15.09.2017 - 2 LB 152/16 -, juris; vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, mit ausführlicher Begründung).

    Dementsprechend trennt auch § 3 Abs. 1 Satz 2 KapVO VII die Berechnung aufgrund der personellen Ausstattung von der nachfolgenden Überprüfung anhand weiterer kapazitätsbestimmender Kriterien und konzipiert damit die Ausstattungskapazität als Begrenzung dessen, was durch das Personal an Lehre angeboten werden kann (zum Ganzen Senatsbeschluss vom 30.09.2008 - NC 9 S 2234/08 -, juris; vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, juris; a.A. OVG Hamburg, Beschluss vom 30.07.2014 - 3 Nc 10/14 -, juris).

  • VG Karlsruhe, 14.09.2020 - NC 7 K 6330/19

    Lehrverpflichtung des bei einer Privatklinik angestellten ärztlichen Personals;

    Diese Berechnungsmethode wird von der aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend gebilligt (OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 15.05.2017 - 9 C 18/17 -, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 19.05.2017 - 2 B 65/17.NC -, juris; Nds. OVG, Beschluss vom 15.09.2017 - 2 LB 152/16 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 03.11.2017 - 5 NC 21.17 - und vom 05.03.2018 - 5 NC 38.17 -, jeweils juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018 - 13 C 20/18 -, juris; BayVGH, Beschlüsse vom 08.10.2018 - 7 CE 18.10011 - und vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, jeweils juris).

    Die Bestimmung knüpft an den stationär aufgenommenen Patienten an, der sich in der Regel mehrtägig und während des ganzen Tages (einschließlich der Nacht) im Klinikum aufhält (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018 - 13 C 20/18 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05.03.2018 - 5 NC 38/17 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, juris; Nieders. OVG, Beschluss vom 15.09.2017 - 2 LB 152/16 -, juris; vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, mit ausführlicher Begründung).

  • VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18026

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studiengang, Humanmedizin Klinik

    Bei Ermittlung der tagesbelegten Betten ist nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der sich das erkennende Gericht anschließt, die "Mitternachtszählung" mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung vereinbar (BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 7 CE 17.10240 - juris Rn. 11 m.w.N., insbesondere B.v. 12.6.2014 - 7 CE 14.10011 - juris Rn. 14 ff.).

    Soweit von Seiten der Antragspartei eine Berücksichtigung des Schwundes gefordert wird, bezieht sich das Gericht auf die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, wonach die Berechnung der patientenbezogenen Kapazität nach § 52 HZV eine Berücksichtigung des Schwundes nicht vorsieht (BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 7 CE 17.10240 - juris Rn. 12 unter Verweis auf BayVGH, B.v. 25.11.2013 - 7 CE 13.10315 - juris Rn. 12; VGH BW, B.v. 18.9.2018 - NC 9 S 866/18 - juris Rn. 11).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2018 - 13 C 20/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. klinischen Fachsemester nach den

    FM.W7 -, n.v.; OVG Berlin-Branden-burg, Beschluss vom 5. März 2018 - 5 NC 38.17 -, juris, Rn.13; BayVGH, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 7 CE 17.10240 -, juris, Rn. 11; Nds. OVG, Beschluss vom 15. September 2017 - 2 LB 152/16 -, juris, Rn. 58; Sächs. OVG, Beschluss vom 19. Mai 2017 - 2 B 65/17.NC -, juris, Rn. 10.
  • VG Regensburg, 15.03.2021 - RO 1 E HK 20.10093

    Humanmedizin, Studiengang, Leistungen, Zulassung, Krankenhaus, Zulassungszahl,

    In der Rechtsprechung des BayVGH ist seit längerer Zeit geklärt, dass zur Ermittlung der Zahl der tagesbelegten Betten die sog. "Mitternachtszählung" mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung vereinbar ist (vgl. statt vieler BayVGH, B.v. 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 - BeckRS Rn. 11; BayVGH, B.v. 08.10.2018 - 7 CE 18.10011 - BeckRS Rn. 8 ff.; BayVGH, B.v. 16.09.2019 - 7 CE 19.10044 - juris Rn. 18; BayVGH, B.v. 26.7.2016 - 7 CE 16.10126 - BeckRS Rn. 9).

    Da die Mitternachtszählung im Übrigen auch zu einem Ausgleich der Interessen der Studierenden an einer ordnungsgemäßen praktischen und patientenbezogenen Ausbildung einerseits und der Interessen der betroffenen Patienten, unzumutbare Belastungen im Rahmen dieses Unterrichts zu vermeiden andererseits führt, besteht trotz des Vorbringens der Antragstellerseite kein Anlass, von dieser Rechtsprechung abzuweichen (so BayVGH, B.v. 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 - BeckRS Rn. 11; B.v. 16.09.2019 - 7 CE 19.10044 - juris Rn. 18).

  • VGH Bayern, 16.09.2019 - 7 CE 19.10044

    Ermittlung der patientenbezogenen Aufnahmekapazität

    In der Rechtsprechung des erkennenden Senats ist geklärt, dass die Mitternachtszählung mit dem verfassungsrechtlichen Gebot erschöpfender Kapazitätsauslastung vereinbar ist und dass die UR bei Berechnung der patientenbezogenen Ausbildungskapazität grundsätzlich auch teilstationäre Leistungen in Tageskliniken berücksichtigt (z.B. BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 7 CE 17.10240 - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2019 - 13 C 19/19

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten

    So auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 9. Januar 2019 - OVG 5 NC 2.18 -, juris, Rn. 14, und vom 5. März 2018 - OVG 5 NC 38.17 -, juris, Rn.13; BayVGH, Beschluss vom 8. Oktober 2018 - 7 CE 18.10011 -, juris, Rn. 8, und vom 9. Januar 2018 - 7 CE 17.10240 -, juris, Rn. 11; Nds. OVG, Beschluss vom 15. September 2017 - 2 LB 152/16 -, juris, Rn. 58; Sächs. OVG, Beschluss vom 19. Mai 2017 - 2 B 65/17.NC -, juris, Rn. 10.
  • VG Karlsruhe, 02.06.2021 - NC 7 K 3769/20

    Zulassung zum 1. Klinischen Fachsemester des Studiengangs Medizin der Universität

    Die Bestimmung knüpft an den stationär aufgenommenen Patienten an, der sich in der Regel mehrtägig und während des ganzen Tages (einschließlich der Nacht) im Klinikum aufhält (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018 - 13 C 20/18 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05.03.2018 - 5 NC 38/17 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, juris; Nieders.
  • VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18014

    Einstweilige Anordnung - keine vorläufige Zulassung im Studiengang Humanmedizin

    Bei Ermittlung der tagesbelegten Betten ist nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der sich das erkennende Gericht anschließt, die "Mitternachtszählung" mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung vereinbar (BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 7 CE 17.10240 - juris Rn. 11 m.w.N., insbesondere B.v. 12.6.2014 - 7 CE 14.10011 - juris Rn. 14 ff.).
  • VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18010

    Zulassung zum Studiengang Humanmedizin - Klinik - an der LMU

    Bei Ermittlung der tagesbelegten Betten ist nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der sich das erkennende Gericht anschließt, die "Mitternachtszählung" mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung vereinbar (BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 7 CE 17.10240 - juris Rn. 11 m.w.N., insbesondere B.v. 12.6.2014 - 7 CE 14.10011 - juris Rn. 14 ff.).
  • VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18006

    Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium außerhalb der Kapazität

  • VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18001

    Zur Ermittlung der patientenbezogenen jährlichen Aufnahmekapazität einer Klinik

  • VG Karlsruhe, 22.06.2021 - NC 7 K 3761/20

    Einstweiliger Rechtsschutz - Zulassung zum Medizinstudium

  • VG Münster, 13.03.2018 - 9 Nc 38/17

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Medizin an der Westfälischen

  • VG Freiburg, 29.11.2018 - NC 9 K 6549/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2018/2019 an der

  • VG Karlsruhe, 13.07.2020 - NC 7 K 6329/19

    Studienort Heidelberg; Zulassung zum 1. Klinischen Fachsemester Medizin;

  • VG München, 10.05.2021 - M 3 E 20.18087

    Zulassung zum Studiengang Humanmedizin - Klinik - an der LMU

  • VG Ansbach, 04.08.2022 - AN 2 E 22.10044

    Zulassung zum 1. klinischen Fachsemester (5. Fachsemester) des Studiengangs

  • VG München, 30.03.2020 - M 3 E 19.18079

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studiengang, Humanmedizin Klinik

  • VG München, 30.03.2020 - M 3 E 19.18077

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studiengang, Humanmedizin Klinik

  • VG Ansbach, 22.03.2022 - AN 2 E 21.10148

    Coronavirus, SARS-CoV-2, Hochschulzulassung, Studiengang, Zulassungszahl,

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